Wen wählen? Aufgeschnappt KW 35

[mg] „Nur der Wahlkampf ist langweiliger als Werder“, betitelt die Zeit ihren Bundesligarückblick am heutigen Montag. Das sagt wahrscheinlich mehr über Politik aus als über Fußball. Unbestritten rückt das Datum der Bundestagswahl näher, und es wird höchste Zeit, sich mit der Frage zu beschäftigen, wen man wählen wird. Wo es spannende Materialien zur Information und insbesondere auch zur Nutzung im Bereich der Jugendbildung gibt und was das Netz über die Wahlprogramme verschiedener Parteien sagt, haben wir im ersten #aufgeschnappt nach der Sommerpause zusammengetragen.

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Justizreform in Polen: Aufgeschnappt KW30

[mg] Die Eilmeldung des heutigen Montagmorgen kommt aus Polen: Andrzej Duda will zwei der drei umstrittenen Gesetze zur Justizreform nicht unterschreiben. Lediglich der Umgestaltung der Ordentlichen Gerichtsbarkeit will der Präsident stattgeben. Die Reform des Obersten Gerichtshof und des Landesrichterrats bedürfe dagegen noch einiger Veränderungen, so Duda. Er drückte jedoch die Hoffnung aus, innerhalb von zwei Monaten Kompromisse zu erzielen und die Reform des Justizwesens in verfassungskonforme Bahnen zu lenken, wie Medien übereinstimmend berichten.

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„Kanzler der Einheit“: Aufgeschnappt KW 28

[mg] Die Kontroverse um die Würdigung des Altkanzlers Helmut Kohl in einem Staatsakt – einem europäischen, der stattgefunden hat und auch einem deutschen, der nicht hat stattfinden dürfen – bestimmt die Medien noch, nachdem sein Tod bereits einige Wochen her ist. Dabei spiegeln sich durchaus auch die gespaltenen Meinungen zu Kohl wider, die seine Abgründe und seine Glanzleistungen gleichermaßen thematisieren. Im #aufgeschnappt beleuchten wir heute einige persönliche Erinnerungen. Immerhin hat Kohl in seiner Amtszeit und darüber hinaus fraglos Geschichte geschrieben. So werden nun individuelle Perspektiven auf seine Kanzlerschaft zu wichtigen Zeitzeugnissen.

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Wahlkampf zum Lachen: Aufgeschnappt KW 26

[mg] Im Rahmen der Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich waren in den Medien einige Gestalten zu entdecken, die zwischen den Anzugträgern und Kostümträgerinnen ungewöhnlich stark hervorstachen. Im Wahlkreis Maidenhead standen neben der Sesamstraßenfigur Elmo auch ein Herr im weißen Anzug, dekoriert mit bunten Orden und einem ungewöhnlichen Hut, sowie eine in schwarz gekleidete Figur mit einer zylinderförmigen Maske, die an Darth Vader erinnerte, entspannt auf der Bühne – nur wenige Meter von Theresa May entfernt. Was hat es auf sich mit diesen skurrilen Erscheinungen?

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Gefahr von rechts? Aufgeschnappt KW 24

[mg] Die jüngsten Wahlergebnisse aus Frankreich und Großbritannien werden mit vorsichtiger Genugtuung und sichtlicher Erleichterung in der Bundesrepublik zur Kenntnis genommen. Nicht zuletzt das schlechte Abschneiden von Front National und UKiP spielen dabei eine Rolle: Mit dem Bekenntnis zu Europa scheint man also doch Politik machen zu können. In der östlichen Nachbarschaft ist die Lage dagegen keinesfalls entspannt: Die Europäische Union hat schon vor geraumer Zeit Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens und Ungarns angemeldet. Den Polen droht überdies jüngst erneut Ärger mit der EU-Kommission, weil die Regierung angeordnet hat, Teile des letzten europäischen Urwalds Białowieża im Nordosten des Landes abzuholzen. Bislang scheint auch der drohende Entzug von EU-Geldern wenig Eindruck auf die beiden Mitgliedstaaten zu machen.

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Im Koalitions-Dschungel: Aufgeschnappt KW 21

[mg] Nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen herrscht wahrlich kein Mangel an diskussionswürdigen Themen, die sich jedoch vornehmlich um das schlechte Abschneiden der SPD drehen: Fehleranalysen werden unternommen, Personalfragen erläutert, die Signalwirkung für den Bund befürchtet, gefeiert oder abgestritten – je nachdem. Erstaunlich wenig Aufmerksamkeit wurde indes Fragen der Regierungsbildung zuteil. Dabei beschränken sich die Möglichkeiten längst nicht mehr auf schwarz-gelb, rot-grün und die große Koalition, zumal Zweierbündnisse mitunter gar nicht mehr die erforderlichen Mehrheiten erreichen. Mit den Optionen von Ampel und „Schwampel“ bzw. Jamaika-Koalitionen rückt insbesondere das Verhältnis von Grünen und FDP in den Mittelpunkt. Darum dreht sich unser heutiges #aufgeschnappt.

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Neue Hoffnung für Europa? Aufgeschnappt KW 19

[mg] Obwohl am Wochenende in Schleswig-Holstein auch eine deutsche Landtagswahl anstand, war der Aufmacher der großen Medien am Abend des vergangenen Sonntags doch dominiert von der Präsidentschaftswahl im Nachbarland: Der Sieg Emmanuel Macrons war eindeutig die wichtigste Nachricht des Tages. Ein kollektiver Seufzer der Erleichterung machte sich Luft, wohl nicht nur hierzulande, sondern auf dem gesamten Kontinent. Mit welchen Schlagzeilen heute die Medien online den Ausgang der Wahl bewerten, fassen wir im heutigen #aufgeschnappt zusammen.

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EU – Türkei: Verfassungsreferendum als letzter Akt der Beziehungskrise? Aufgeschnappt KW 17

[ne] „Wir müssen verhindern, dass sich Erdoğan zum Autokraten aufschwingt. Deswegen sind wir hier.“ Diese Sätze sind nun drei Jahre alt. Ein junger Demonstrant rief sie mir am Rande des Taksim-Platzes in Istanbul zu, wo ich als Touristin – völlig überraschend in die Proteste geraten und selbst eingeschüchtert von dem harten Vorgehen der türkischen Polizei – das mutige Aufbegehren gegen die Regierung Erdoğan beobachtete. Die Proteste waren im März 2014 nach dem Tod des 15-jährigen Berkin Elvan aufgeflammt. Berkin war während der Gezi-Park-Demonstrationen von einer Tränengaskartusche der Polizei verletzt worden und verstarb nach 269 Tagen im Koma.

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Erinnerungskultur auf dem Prüfstand: Aufgeschnappt KW 14

[ms] Am vergangenen Wochenende hatten wir im GESW eine deutsch-polnische Begegnung mit Schülerinnen und Schülern aus Wuppertal und Złotów in Hinterpommern. Die Gespräche zwischen Jugendlichen aus den beiden Nachbarländern verdeutlichte einmal mehr die unterschiedlichen Perspektiven auf Geschichte, die kulturelle Identitäten maßgeblich prägen. Es zeigte sich aber auch, dass die Geschichte der Deutschen und Polen nicht ausschließlich die Geschichte einer Feindschaft ist. Am kommenden Mittwoch entscheidet sich die Zukunft eines Ortes der Erinnerung, der beide Länder gleichermaßen berührt: Das neue Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig hofft auf die gerichtliche Bestätigung seiner Unabhängigkeit. Die Diskussion um das Museum fasst unser heutiges #aufgeschnappt zusammen.

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Niederländisches Viertelfinale: #Aufgeschnappt KW 12

[ms] Mark Rutte hat die Parlamentswahlen in den Niederlanden als Viertelfinale in diesem europäischen Wahljahr bezeichnet. Wenn die Wahlen in Frankreich und Deutschland damit auch als Halbfinale und Endspiel eingestuft werden, so ist dies kein Urteil über Relevanz oder Dramatik der jeweiligen Abstimmung. Und während die Erleichterung in Europa groß ist, der Nexit zunächst abgewendet scheint und der Ausgang der Wahl gemeinhin als ein gutes Zeichen für einen pro-europäischen Kurs auch über die niederländischen Landesgrenzen hinaus interpretiert wird, bleibt es doch eine Tatsache, das die PVV von Geert Wilders zweitstärkste Kraft geworden ist. Um die Folgen für die Politik in Europa – ob in Brüssel oder in den Hauptstädten des Kontinents – dreht sich unser heutiges #aufgeschnappt.

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