{"id":4220,"date":"2023-01-18T19:34:49","date_gmt":"2023-01-18T17:34:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gesw.de\/?p=4220"},"modified":"2023-01-18T19:35:06","modified_gmt":"2023-01-18T17:35:06","slug":"welche-leos","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/2023\/01\/18\/welche-leos\/","title":{"rendered":"Welche Leos?"},"content":{"rendered":"\n

Dr. Zbigniew Wilkiewicz<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Polens Ministerpr\u00e4sident Mateusz Morawiecki ist am 15.1.2023 zu einem Kurzbesuch nach Berlin gereist, um den Druck in Sachen Lieferung von Leopard 2-Panzern an die Ukraine auf den scheinbar noch immer z\u00f6gernden Bundeskanzler Scholz zu erh\u00f6hen. Auf dem heute anstehenden Weltwirtschaftsforum in Davos will der polnische Pr\u00e4sident Andrzej Duda die Lieferung dieser Kampfpanzer zum Thema machen. J\u00fcngst erfolgte die Ank\u00fcndigung der Briten, mit der Lieferung ihrer 14 Challengers und anderem schweren Ger\u00e4ts schon demn\u00e4chst beginnen zu wollen. Gleichzeitig gibt eine \u00fcberforderte Christine Lambrecht ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf und erzwingt damit eine \u00e4u\u00dferst schwierige Rochade in einem Ministerium, das in den letzten Jahren einem ungeliebten Schleudersitz gleichkam, in Kriegszeiten aber nun eine eminente Bedeutung gewonnen hat. Nach der geradezu absurd wirkenden Puma-Aff\u00e4re folgt nun die Ank\u00fcndigung, dass Rheinmetall Leopard 2-Panzer erst bis Anfang n\u00e4chsten Jahres flottmachen k\u00f6nnte. Wie soll man dies alles nach fast einem Jahr Krieg in der Ukraine bewerten?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Nicht zuletzt der \u201eNeujahrsgru\u00df\u201c von Christine Lambrecht hat fassungslos gemacht und das Fass zum \u00dcberlaufen gebracht. Sicherlich hat die NZZ recht, wenn sie schreibt, dass sich Olaf Scholz keinen weiteren \u201eRohrkrepierer\u201c in diesem Ressort leisten d\u00fcrfe. Angesichts des am kommenden Freitag anstehenden Treffens in Ramstein wird die f\u00e4llige Nachfolge sicher geregelt sein, zumal es in erster Linie um die Lieferung von Kampfpanzern deutscher Bauart gehen wird, unabh\u00e4ngig davon, ob Deutschland selbst liefert oder anderen europ\u00e4ischen Staaten, die im Besitz dieses Ger\u00e4ts sind, die Erlaubnis zur Auslieferung \u201eihrer\u201c Leos erteilt.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber wird im \u00dcbrigen seit Monaten ergebnislos gestritten. Vorst\u00f6\u00dfe deutscher und europ\u00e4ischer Politiker\/innen blieben bisher ungeh\u00f6rt. Nach Ramstein wird sich das \u00e4ndern m\u00fcssen, wenn man von Seiten der westlichen Verb\u00fcndeten die Verteidigungsf\u00e4higkeit der Ukraine erhalten will.<\/p>\n\n\n\n

Da sich Russland auf einen langen Abnutzungskrieg vorbereitet (die Mobilisierung weiterer Freiwilliger, Wehrpflichtiger und krimineller S\u00f6ldner l\u00e4uft unentwegt), wird sich auch der \u201ekollektive Westen\u201c in Abstimmung mit der ukrainischen F\u00fchrung auf eine Art milit\u00e4rische Langzeitstrategie einigen m\u00fcssen. Die Ramstein-Treffen werden wohl zu einer festen Institution werden.<\/p>\n\n\n\n

Bedauerlich ist aus heutiger Sicht, dass sich die Bundesregierung nicht bereits vor einigen Monaten dazu durchgerungen hat, Rheinmetall den Auftrag zur Instandsetzung der dort abgestellten Leopard 2-Panzer zu erteilen. Nat\u00fcrlich nicht um zu eskalieren, sondern um vorbereitet zu sein und um Putin effektiver abzuschrecken. So ist viel Zeit verstrichen und man m\u00fcsste nun, wollte man eigene Leoparden liefern, auf die eh schon mageren Best\u00e4nde der Bundeswehr zur\u00fcckgreifen.<\/p>\n\n\n\n

Das Ganze erinnert in fataler Weise an die Diskussion um die Lieferung von Sch\u00fctzenpanzern vom Typ Marder, die nicht nur in Deutschland lange als Tabu galt. Sie kommt nun doch zustande, weil Frankreich k\u00fcrzlich vorpreschte und die USA mit Deutschland nachzogen. Jetzt wurde etwas m\u00f6glich, was zuvor als nicht machbar kommuniziert wurde. Eine Kehrtwende, erzwungen durch die sich ver\u00e4ndernde Kriegslage, in enger Absprache mit den Verb\u00fcndeten, mit denen man in permanentem Kontakt und Austausch stehe, hie\u00df es.<\/p>\n\n\n\n

Was jetzt wohl nach diesem unabgestimmt wirkenden \u201eHin und Her\u201c demn\u00e4chst in Ramstein zumindest erfolgen sollte, ist die deutsche Genehmigung zur Auslieferung der in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zur Verf\u00fcgung stehenden Leoparden. Das kann ebenfalls lange dauern, denn auch diese Maschinen bed\u00fcrfen noch einer Instandsetzung. Sollte die russische Milit\u00e4rf\u00fchrung ihre Offensive aber tats\u00e4chlich Ende Februar starten, so wird die Ukraine in eine schwierige Lage geraten. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, was dies f\u00fcr den weiteren Kriegsverlauf und die leidgepr\u00fcften Menschen in der Ukraine bedeuten w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Um sich erfolgreich wehren zu k\u00f6nnen, braucht die Ukraine deshalb m\u00f6glichst viele Kampfpanzer aus westlicher, deutscher Produktion \u2013 und zwar bald. Die hierf\u00fcr notwendige Beschleunigung setzt den politischen Willen und die Entschlossenheit des \u201ekollektiven Westens\u201c voraus, in erster Linie aber des von Frau Lambrecht als \u201eF\u00fchrungsmacht\u201c apostrophierten Deutschland und eines Olaf Scholz, der sich f\u00fcr seine Bef\u00fcrworter durch Besonnenheit auszeichnet, von seinen Kritikern, die ihm einen Mangel an F\u00fchrung und Integrationskraft vorhalten, aber gerne als zaudernder \u201eZeitlupenkanzler\u201c charakterisiert wird.<\/p>\n\n\n\n

Das schlie\u00dft gewiss nicht aus, dass immer wieder auf diplomatischem Wege ventiliert werden muss, ob es auf russischer Seite nicht doch die Bereitschaft gibt, angesichts einer prek\u00e4ren wirtschaftlichen Lage (gravierende Auswirkungen des Erd\u00f6lembargos), der enormen Opferzahlen russischer Soldaten und der fortschreitenden Isolation des Landes einzulenken, die Kriegshandlungen zu beenden und sich aus den besetzen ukrainischen Gebieten zur\u00fcckzuziehen. Das w\u00e4re der erste Schritt zu einem Waffenstillstand und zu seri\u00f6sen Friedensgespr\u00e4chen. Im Moment ist die Zeit daf\u00fcr aber leider noch nicht reif.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dr. Zbigniew Wilkiewicz Polens Ministerpr\u00e4sident Mateusz Morawiecki ist am 15.1.2023 zu einem Kurzbesuch nach Berlin gereist, um den Druck in Sachen Lieferung von Leopard 2-Panzern an die Ukraine auf den scheinbar noch immer z\u00f6gernden Bundeskanzler Scholz zu erh\u00f6hen. Auf dem heute anstehenden Weltwirtschaftsforum in Davos will der polnische Pr\u00e4sident Andrzej Duda die Lieferung dieser Kampfpanzer … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"generate_page_header":"","footnotes":""},"categories":[7,38],"tags":[],"class_list":["post-4220","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-europapolitik","category-politik-und-gesellschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4220","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4220"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4220\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4222,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4220\/revisions\/4222"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4220"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4220"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4220"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}