Dr. Zbigniew Wilkiewicz<\/p>\n\n\n\n
Der Begriff des Scholzing schlie\u00dft direkt an den des ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigten Merkelns an und wird sich wohl demn\u00e4chst, besonders nach dem k\u00fcrzlichen Trauerspiel von Ramstein, auch international durchsetzen. Er wurde von dem britischen Historiker Timothy Garton Ash gepr\u00e4gt, der in einem direkt an Olaf Scholz gerichteten Beitrag die z\u00f6gerliche Haltung in Fragen deutscher Waffenlieferungen kritisiert und Scholz dazu auffordert, entschiedener und schneller zu entscheiden und zu handeln. <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Dabei hat Deutschland inzwischen, wenn auch immer z\u00f6gerlich, eine ganze Menge auch schwerer Waffen geliefert und steht im Ranking der Waffenlieferanten an die Ukraine an zweiter Stelle, direkt hinter den USA. Trotzdem hagelt es im In- und Ausland herbe Kritik am Bundeskanzler und seiner SPD. Nun fetzt man sich auch noch ganz offen innerhalb der Koalition. FDP und Gr\u00fcne nehmen nach dem Ramstein-Scholzing kein Blatt mehr vor den Mund, und M\u00fctzenich schie\u00dft entsprechend zur\u00fcck. Warum diese H\u00e4rte und warum nun auch der enorme Druck des Auslands, der auf Deutschland ausge\u00fcbt wird?<\/p>\n\n\n\n
Im Unterschied zum Merkeln, bei dem bekanntlich \u201evom-Ende-her-gedacht\u201c wurde, die Kanzlerin sich nicht unter Druck setzen lie\u00df und eine alternativlose Politik der kleinen Schritte betrieb, findet das Scholzing, das wir in Sachen deutscher Waffenlieferungen erleben, parallel zu der vom Namensgeber dieses Neologismus ausgerufenen Zeitenwende statt. Der Krieg in der Ukraine befindet sich seit einigen Wochen in einer entscheidenden Phase, in der es demn\u00e4chst darauf ankommen wird, welche der beiden Kriegsparteien die Initiative \u00fcbernehmen und den Gegner zur\u00fcckdr\u00e4ngen kann.<\/p>\n\n\n\n
Diejenigen, die davon ausgehen, dass die Ukraine siegen kann und muss, sprechen sich deshalb seit Monaten daf\u00fcr aus, das Land mit den seit Kriegsbeginn geforderten Leopard-Panzern zu beliefern. In ihren Augen stellt der milit\u00e4rische Sieg der Ukraine \u00fcber Russland die Grundvoraussetzung f\u00fcr die Aufnahme von Verhandlungen dar. Dazu geh\u00f6ren die Mehrzahl der europ\u00e4ischen Staaten, die USA, die h\u00f6chsten Repr\u00e4sentanten der EU, aber auch eine gro\u00dfe Mehrheit des Europ\u00e4ischen Parlaments. Inzwischen kann von der Gefahr eines deutschen Alleingangs in Sachen Kampfpanzerlieferung nicht mehr die Rede sein. Briten liefern, Polen und Finnen wollen liefern, bekommen aber hierf\u00fcr nicht die deutsche Genehmigung. Unkalkulierbar ist allerdings die Gefahr der Eskalationsbereitschaft Putins, die von seinen Propagandalautsprechern st\u00e4ndig wiederholte Drohung mit Atomschl\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n
Dieses Risiko wird uns aber angesichts eines unberechenbaren kriegsl\u00fcsternen Russlands auch zuk\u00fcnftig erhalten bleiben. Und dieses Risiko wird besonders intensiv in Deutschland empfunden und diskutiert, womit die sprichw\u00f6rtliche German Angst immer wieder neue Nahrung bekommt. Die Rolle der \u201ebesonnenen Mahner\u201c f\u00e4llt dabei besonders der SPD zu. Zwar versichern deren F\u00fchrungsgestalten immer wieder, dass sie die Ukraine so lange unterst\u00fctzen werden, wie das n\u00f6tig ist, aber das Wort von einem Sieg der Ukraine nehmen sie nicht in den Mund. Selbst beim hartn\u00e4ckigsten Nachfragen bringt Rolf M\u00fctzenich das Wort \u201eSieg\u201c nicht \u00fcber die Lippen und h\u00e4lt sich an die von Olaf Scholz vorgegebene Formel, dass die Ukraine nicht verlieren und Russland nicht siegen darf. Diese Formel aber steht f\u00fcr Unentschiedenheit und die Tendenz, abzuwarten, \u201evom-Ende-her- zu-denken\u201c und Risiken zu vermeiden. Das ist in Friedenszeiten gut gemerkelt, aber in Kriegszeiten schlecht gescholzt, und kommt weder bei den internationalen B\u00fcndnispartnern noch bei Opposition und Koalitionspartnern gut an. Wohl etwas besser bei der bundesdeutschen Bev\u00f6lkerung, die in der Lieferung von Kampfpanzern geteilter Meinung ist.<\/p>\n\n\n\n
Hinter der von Scholz gepr\u00e4gten und besonders von der SPD gepflegten Formel verbergen sich \u2013 wie Elvira Rosert und Frank Sauer zutreffend ausf\u00fchren \u2013 offenbar Annahmen, die aber nicht offen ausgesprochen werden. 1. Man kann gegen Russland keinen Krieg gewinnen. 2) Konzessionen gegen\u00fcber Putin sind unausweichlich. 3) Putin kann \u2013 zu sehr unter Druck gesetzt \u2013 den Krieg nuklear eskalieren. Damit ist das Ende, von dem her gedacht wird, definiert: entweder gibt die Ukraine den Kampf um die Unabh\u00e4ngigkeit endlich auf und tritt Gebiete an Russland ab, womit ein russischer Nuklearschlag verhindert werden kann. Oder sie f\u00fchrt den Krieg unter hohen Verlusten an Menschenleben weiter \u2013 und erleidet eine Niederlage, verbunden mit einer nuklearen Katastrophe.<\/p>\n\n\n\n
Allerdings folgen auf Putins starke Worte keine Taten, denn die Drohung mit Atomwaffen ist viel effektiver als ihre Umsetzung. Das muss zwar nicht so bleiben, aber es wird daran gearbeitet, dass es so bleibt: Die US-Regierung hat Putin eindringlich davor gewarnt, dass bei einem Einsatz von Nuklearwaffen Russlands Niederlage von den USA und der NATO erzwungen w\u00fcrde. Russlands inzwischen sehr ung\u00fcnstige milit\u00e4rische und wirtschaftliche Lage w\u00fcrde sich im Falle von Atomschl\u00e4gen weiter verschlechtern, denn m\u00e4chtige Unterst\u00fctzer wie China und Indien w\u00fcrden abr\u00fccken. Deshalb gibt es f\u00fcr Putin keinen Nutzen beim Einsatz von A-Waffen.<\/p>\n\n\n\n
Insofern ist z\u00f6gerliches Scholzing kontraproduktiv, nicht Abwarten und die vollkommen unbegr\u00fcndete Hoffnung auf russische Verhandlungsbereitschaft sind angesagt, sondern es muss rasch entschieden und gehandelt werden. Das setzt aber voraus, dass man sich von den oben vermuteten Annahmen verabschiedet und seine Ziele offen benennt. Das erstrebenswerte Kriegsziel der Ukraine und des sie unterst\u00fctzenden Westens ist eine souver\u00e4ne, von russischer Besatzung befreite Ukraine mit langfristiger territorialer Integrit\u00e4t. Das wurde von Scholz und Steinmeier auch wiederholt gefordert, aber keiner von beiden hat offen die Voraussetzungen daf\u00fcr genannt.<\/p>\n\n\n\n
Notwendig sind weitere milit\u00e4rische Siege der Ukraine, um diesem Ziel n\u00e4her zu kommen. Die milit\u00e4rischen und territorialen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse m\u00fcssen langfristig so weit verschoben werden, dass Russland die Aussichtslosigkeit seines Eroberungsfeldzugs erkennt, seine Streitkr\u00e4fte abzieht oder wenigstens ernsthafte Verhandlungen aufnimmt. Daf\u00fcr braucht die Ukraine m\u00f6glichst bald m\u00f6glichst viele moderne Kampfpanzer.<\/p>\n\n\n\n
(Elvira Rosert, Frank Sauer, \u201eDie Zeit\u201c online, 03.01.23<\/p>\n\n\n\n