{"id":4367,"date":"2023-06-29T21:50:38","date_gmt":"2023-06-29T19:50:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gesw.de\/?p=4367"},"modified":"2023-12-30T17:48:01","modified_gmt":"2023-12-30T15:48:01","slug":"die-zeitenwende-kommt-nach-litauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gesw.de\/index.php\/2023\/06\/29\/die-zeitenwende-kommt-nach-litauen\/","title":{"rendered":"Die Zeitenwende kommt nach Litauen"},"content":{"rendered":"\n

Jannik Struckmeyer<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Bundeswehr m\u00f6chte 4.000 Soldat*innen dauerhaft in Litauen stationieren. Damit fokussiert sich Deutschland auf die B\u00fcndnis- und Landesverteidigung und intensiviert die Zusammenarbeit mit Litauen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Als Reaktion auf den russischen \u00dcberfall und die Annexion der Krim 2014 verst\u00e4rkten die NATO-Staaten ihre Pr\u00e4senz an der NATO-Ostflanke. Vor dem finnischen Beitritt zur NATO waren Truppen aus allen NATO-Staaten in allen L\u00e4ndern an der NATO-Ostgrenze von Estland bis Bulgarien stationiert. Im Rahmen der sogenannten enhanced Forward Presence (eFP) entsendet die deutsche Bundesregierung seit 2017 Kampftruppen nach Litauen. Gepr\u00e4gt war der Einsatz der 500 bis 600 Bundeswehrangeh\u00f6rigen bisher durch ein halbj\u00e4hriges Rotationsprinzip. Deutschland versuchte so, die Stationierung von Bundeswehrsoldat*innen mit der NATO-Russland-Grundakte in Einklang zu bringen. Die NATO-Russland-Grundakte von 1997 verbietet die dauerhafte Stationierung von beispielsweise Bundeswehrtruppen in Litauen.<\/p>\n\n\n\n

Seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine verst\u00e4rkte die Bundeswehr ihre Aktivit\u00e4ten in Litauen und behielt das Rotationsprinzip bei. Die von Deutschland gef\u00fchrte \u201eeFP-Battlegroup\u201c in Litauen hat derzeit eine St\u00e4rke von rund 1.700 Soldat*innen, davon \u00fcber 1.000 der Bundeswehr. Angesichts des R\u00fcckzugs aus Mali und der Verst\u00e4rkung der Pr\u00e4senz zum NATO-Gipfel d\u00fcrfte aktuell das gr\u00f6\u00dfte Auslandskontingent der Bundeswehr in Litauen sein und auch bleiben. Integration in die \u00f6rtlichen Verteidigungsstrukturen, Ausbildung und \u00dcbung sind Kernauftrag der Kampfverb\u00e4nde.<\/p>\n\n\n

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\u00a9 Bundeswehr\/ Markus Mader<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Teilweise wirkt der Umgang der Bundeswehr mit dem Auslandseinsatz in Litauen, als w\u00fcrden die Soldat*innen in einem sehr schlecht zug\u00e4nglichen Kriegsgebiet am anderen Ende der Welt stationiert worden sein. Dabei hat Litauen l\u00e4ngst den Euro eingef\u00fchrt, eine Besiedlungsdichte im EU-Durchschnitt und einen Anteil von Glasfaseranschl\u00fcssen an allen station\u00e4ren Breitbandanschl\u00fcssen von 78% (im Vergleich Deutschland nur 8%). Ein Gro\u00dfteil der Soldat*innen der letzten Rotation kam aus Ostwestfalen-Lippe. Der Weg von OWL nach Litauen ist k\u00fcrzer als nach Mallorca.<\/p>\n\n\n\n

Jetzt hat Deutschland die dauerhafte Entsendung von 4.000 Streitkr\u00e4ften statt wie zuvor eine tempor\u00e4re Abordnung von Soldat*innen angek\u00fcndigt. Diese dauerhafte Entsendung kennen wir von amerikanischen und britischen Soldat*innen in die Bundesrepublik und ist f\u00fcr die Bundeswehr komplett neu. Die Bundesregierung begr\u00fcndet die Entsendung damit, dass sich das Sicherheitsumfeld grunds\u00e4tzlich ver\u00e4ndert habe. Kurz gesagt, wenn sich Russland nicht an die internationalen Vertr\u00e4ge h\u00e4lt, tun wir es in Bezug auf die NATO-Russland-Grundakte auch nicht.<\/p>\n\n\n\n

Besonders gef\u00e4hrdet ist das gesamte Baltikum durch ein schnelles Abschneiden der L\u00e4nder Estland, Lettland und Litauen von Polen und der restlichen NATO an der Suwa\u0142ki-L\u00fccke. An der Suwa\u0142ki-L\u00fccke trennen die russische Exklave Kaliningrad und Belarus nur 65 km. Die Memel stellt hier zun\u00e4chst kein Hindernis dar. Landschaftlich ist die Region durch Felder gepr\u00e4gt. Die Ortschaften und W\u00e4lder sind klein und gut zu umfahren. Geografisch ist hier die einfachste M\u00f6glichkeit f\u00fcr ein schnelles Vorankommen von Landstreitkr\u00e4ften.<\/p>\n\n\n

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Quelle: Wikipedia\/Nutzer NordNordWest<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Diese Bundeswehrtruppen sind sinnbildlich f\u00fcr einen wesentlichen Teil der Zeitenwende. Bis Anfang der 1990er Jahre war die Aufgabe der Bundeswehr die Landes- und B\u00fcndnisverteidigung, ab Ende der 1990er Jahre lag der Schwerpunkt bei Eins\u00e4tzen vor allem in Afghanistan, Mali sowie am Horn von Afrika. Nun sind wir ein St\u00fcck weit wieder in den 1980er Jahren angelangt. Die atomare Bedrohung ist greifbarer und die Au\u00dfengrenzen sollen besser gesch\u00fctzt werden.<\/p>\n\n\n

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\u00a9 Bundeswehr\/PAO eFP<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Wir sehen, wie die Zusammenarbeit von zwei europ\u00e4ischen L\u00e4ndern massiv ausgeweitet und dauerhaft gefestigt wird. F\u00fcr mich steht die Kooperation zwischen Litauen und Deutschland beispielhaft daf\u00fcr, wie Gemeinschaft in Europa aktuell mit Leben gef\u00fcllt wird. Wir erleben st\u00e4ndig neue Krisen in Europa, die wir nur gemeinschaftlich l\u00f6sen k\u00f6nnen. Zu den Krisen z\u00e4hlen \u00fcberschuldete Staaten, Kriege und Fluchtbewegungen, die Corona-Pandemie sowie der Klimawandel. Bei den Beziehungen zwischen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern muss nicht zwingend die EU zum Akteur werden. Wir sind gezwungen, pragmatische L\u00f6sungen f\u00fcr diverse Krisen und Probleme zu finden. Dadurch wird die Zusammenarbeit in Europa weniger abstrakt.<\/p>\n\n\n\n

Wir leben in einem Europa und einer Welt, in der wir f\u00fcr die gr\u00f6\u00dften Probleme nur internationale L\u00f6sungen finden k\u00f6nnen. Soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Unterschiede sind allgegenw\u00e4rtig in Europa. Menschen haben unterschiedliche \u00c4ngste, Sorgen und Probleme. In Litauen wird die Sicherheit gegen\u00fcber Russland anders betrachtet als in Deutschland. Globalisierung, Technisierung und Digitalisierung ver\u00e4ndern die Welt rasant. Inflation, sinkende Reall\u00f6hne, die Schlie\u00dfung von Gesch\u00e4ften und vieles weiteres verringert den Wohlstand in Deutschland. Kohleausstieg, das Verbot von Gas- und \u00d6lheizungen und Verbrennungsmotoren sind Gesetze, die die Ver\u00e4nderungen noch weiter beschleunigen. Und Klimaaktivist*innen fordern noch radikalere Ver\u00e4nderungen, damit das Klima sich nicht radikal ver\u00e4ndert. Diese Heterogenit\u00e4t erfordert mehr Kennenlernen, Austausch und Akzeptanz der divergierenden Perspektiven, um gesellschaftlichen Spaltungen entgegenzuwirken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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