Europapolitik

Zögerlicher Optimismus nach dem Rückgang der Covid-19-Pandemie in EU-ropa

Von Dr. Gerhard Schüsselbauer

„Ja, dann wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt!“ (Geier Sturzflug, Bruttosozialprodukt, 1983)

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2 sowie der Fortschritt bei der wenn auch umstrittenen Impfstrategie führen nun in allen Ländern Europas zu deutlich sinkenden Infektions- und auch Todeszahlen. Selbst heftig von der Pandemie gebeutelte Länder wie Tschechien, Polen, Ungarn, Portugal oder Italien können nun viele Einschränkungen zurücknehmen und Freizügigkeiten erlauben.

Weiterlesen

Die EU wird ihrer Führungsrolle in der Klimakrise nicht gerecht!

Dr. Gerhard Schüsselbauer

Wie kann die EU trotz der erneut geäußerten Kritik ihre Vorreiter- und Führungsrolle in der Frage des Klimawandels und der Umsetzung einer nachhaltigen Klimapolitik wahrnehmen?

Wieder einmal fand im Mai 2021 ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt, bei dem das wichtigste und größte Manko der Konstruktion der EU offenkundig wurde, denn nur im aktuellen Krisenmanagement funktionieren die Mechanismen der Entscheidungsfindung gut.

Weiterlesen

Raus aus der Pandemiestarre – Europa neu gestalten!

Dr. Gerhard Schüsselbauer

Nach wie vor ist die Gestaltung der Zukunft der EU und Europas vor allem ein Elitenprojekt. Gerade die Covid-19-Pandemie hat einen deutlichen Rückzug der aktiven Beteiligung von Bürger*innen nach sich gezogen. Die Menschen kümmern sich viel stärker um Privates wie Arbeitswelt, Gesundheit, Familie und Bildung als um übergreifende Themenkomplexe. Die Wahrnehmung, dass die EU vor allem in Fragen der Pandemie auf eine schlecht vorbereitete, überbürokratische und unflexible Gemeinschaft zur Impfstoffbeschaffung reduziert wird, ist wenig hilfreich im Hinblick auf die zukünftige Gestalt unseres sozialen Lebens in der EU.

Weiterlesen

Neuer Schwung für die EU-Erweiterung in Südosteuropa notwendig!

Dr. Gerhard Schüsselbauer

Die dramatischen gesundheitspolitischen Entwicklungen im Gefolge der Covid-19-Pandemie in den Ländern Südosteuropas zeigen die Notwendigkeit, die zweifellos bestehende Erweiterungsmüdigkeit der EU („enlargement fatigue“) zu überwinden. Alle Länder in diesem Raum kämpfen mit gewaltigen Herausforderungen im Gesundheitswesen.

Weiterlesen

Die Donau, die Idee „Europa“ und die Zukunft der EU

Dr. Gerhard Schüsselbauer

„Wir verehren die Quellen großer Flüsse als heilige Stätten. Die plötzliche Entstehung eines gewaltigen Stromes aus dem Unbekannten heraus lässt uns Altäre errichten. Verehrung finden die heißen Quellen, und manchem fließenden Gewässer hat die schattige Lage oder die unergründliche Tiefe Weihe verliehen.“ Seneca

Europa und die Donau – Ideen statt nur Geographie

Weiterlesen

Corona-Pandemie in den EU-Ländern in Ostmitteleuropa – was läuft schief?

Dr. Gerhard Schüsselbauer

Die Corona-Lage in Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten dramatisch verschlechtert. Derzeit sterben in den Ländern Ostmitteleuropas mehr Menschen an Covid-19 als in fast allen anderen EU-Ländern. In Ungarn mit weniger als zehn Millionen Einwohnern sind täglich mitunter mehr Opfer zu beklagen als in Deutschland mit ca. 83 Millionen Menschen. Besonders ethnisch ausgegrenzte Gruppen wie die Roma sind von der Pandemie massiv betroffen.

Weiterlesen

Living Diversity and Shaping the Future of Europe

Von Dr. Gerhard Schüsselbauer

Was macht das Leben in Europa so besonders? Für Menschen aus nicht-europäischen Ländern und Kulturen sind es neben der reichen, konfliktreichen und kontroversen Geschichte vor allem die kulturelle Vielfalt und Sprachen, die Europa so attraktiv machen. Die Idee „Europa“ umfasst dabei viel mehr als das geographische Konzept. Vor allem in der Philosophie wurde das Konzept „Europa“ immer wieder an herausragender Stelle hervorgehoben – von John Locke über Immanuel Kant bis zu Jürgen Habermas.

Weiterlesen

Der doppelte wirtschaftliche Abschwung durch die Covid-19-Pandemie – dramatische volkswirtschaftliche Auswirkungen in Deutschland und Europa

Von Dr. Gerhard Schüsselbauer

Eine der schwersten Rezessionen der letzten Jahrzehnte erschüttert sowohl die deutsche Volkswirtschaft als auch andere europäische Länder. Anfang 2021 wird nun klar, dass der Abschwung und dramatische wirtschaftliche Einbruch 2020 noch lange nicht überwunden sind. Wir durchleben gerade die zweite Rezessionswelle („Double-Dip Recession“), die vor allem im Dienstleistungssektor zu massiven Einbrüchen führt.

Weiterlesen

Corona-Krise und kein(e) (W)Ende? Perspektiven der europäischen Jugendbildung

Von Gerhard Schüsselbauer

Die Arbeit der internationalen Jugendbildung befindet sich nach wie vor fest im Griff der Corona-Krise. Auch wenn nun erste umfassende Lockerungen vorgenommen wurden und die Reisefreizügigkeit im Schengen-Raum weitestgehend wieder hergestellt wurde, leiden die jugendpolitischen Aktivitäten massiv unter dem Lockdown und der mittel- bzw. langfristigen Absage vieler Begegnungs- und Bildungsmaßnahmen mit europäischer und internationaler Beteiligung. Was über viele Jahre mit großem Einsatz vieler Beteiligter aufgebaut wurde, sieht sich nun unüberwindlichen Hindernissen gegenüber.

Weiterlesen

Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn in Zeiten der Covid-19-Pandemie

Von Gerhard Schüsselbauer

Herablassende Kommentare in deutschen oder französischen Medien über die ostmitteleuropäischen „Sorgenkinder“ in der EU sind an der Tagesordnung. Ich habe an vielen Stellen auf die gewaltigen rechtsstaatlichen Defizite und die populistischen, ausgeprägt rechtskonservativen Politiken in unseren östlichen Nachbarstaaten hingewiesen. Gleichwohl verkennt man die Entwicklungen in diesen Ländern vollends, wobei es von wenig Empathie zeugt, die Lage nur aus der Perspektive ungewollt arrogant wirkender mittel- und westeuropäischer Journalisten und Feuilletonisten zu betrachten.

Weiterlesen