Autokratische Zeitenwende?

Dr. Zbigniew Wilkiewicz

Betrachtet man sich die grotesk anmutenden Jubelszenen Donald Trumps und Elon Musks nach dem überwältigenden Wahlerfolg der Republikaner in den USA, der weder weltweit noch in den Vereinigten Staaten so erwartet wurde, so muss man nüchtern konstatieren, dass sich nun auch in den USA ein autokratisch gesinnter und handelnder Führer durchgesetzt hat, der in Zukunft mit einer außerordentlichen Machtfülle ausgestattet sein wird. Allerdings ist der Wiedergänger Trump von einer überwältigenden Mehrheit der Amerikaner/innen demokratisch gewählt worden und verfügt auch im Repräsentantenhaus über eine satte Mehrheit. Im Unterschied zu den beiden anderen starken Männern mit Weltmachtanspruch in Russland und China, die schon etwas länger selbstherrlich herrschen und sich keinen echten demokratischen Wahlen stellen mussten. Trump ist von einer Riege steinreicher erzkonservativer Unterstützer umgeben, die sich allesamt dem MAGA-Projekt verschrieben haben und behaupten, Amerika wieder groß machen zu wollen.

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Wohin driftet Europa?

Dr. Zbigniew Wilkiewicz

Wenn man den Aussagen führender Vertreter der Europäischen Union Glauben schenken möchte, steht die EU relativ geschlossen da: die Absichtserklärungen im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine (so lange wie nötig) und die Vorbereitungen hinsichtlich einer Auseinandersetzung mit der drohenden Hochzollpolitik von Trump sind angeblich schon weitgehend fortgeschritten und man versichert sich gegenseitig Unterstützung und Solidarität.

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Deutschland – das Land der drei Fragezeichen???

„And no more shall we part. It will no longer be necessary.“ (Nick Cave, australischer Singer-Songwriter)

Dr. Gerhard Schüsselbauer

Deutschland befindet sich nach dem Auseinanderbrechen der Ampelkoalition zwischen Lähmung, Katharsis und fundamentalen Richtungsentscheidungen im Jahr 2025. Wie steht es um den gegenwärtigen Zustand des größten und einflussreichsten Landes und der größten Volkswirtschaft Europas? Das haushaltstechnische Erdbeben um die Finanzierung des Klima- und Transformationsfonds KTF läutete bereits vor einem Jahr den Anfang vom Ende der Koalition ein. Verstärkt wurden die gravierenden Divergenzen aufgrund der prinzipiellen und unversöhnlichen Unterschiede in den wirtschaftspolitischen Positionen. Vor allem geht es um die Prioritäten in der wirtschaftspolitischen Ausrichtung – mehr oder weniger und vor allem welche konkreten staatliche Eingriffe, welche Prozess- und Industriepolitik und welche sozialpolitischen Weichenstellungen aufgrund des demographischen Wandels, der in seiner Dynamik nicht aufzuhalten ist, sondern ein Faktum darstellt?

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Europäischer Schulterschluss?

Dr. Zbigniew Wilkiewicz

Kurz vor den US-Präsidentschaftswahlen präsentiert sich Europa, genauer gesagt die EU, gespaltener als je zuvor. Die beiden Kernstaaten Deutschland und Frankreich haben sich innenpolitisch schachmattgesetzt und sind in erster Linie mit sich selbst beschäftigt, ohne eine gemeinsame Sprache zu finden.

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Demokratie, Institutionen und Rechtsstaat – wie wir als Menschen die Stärken der Fundamente der Demokratie verteidigen und nutzen müssen

Dr. Gerhard Schüsselbauer

„It’s over for the liberal democracies… here comes the jungle… no more European ideas of good and bad” (Songtext aus Bells & Circles, Underworld and Iggy Pop)

Dieses Jahr wird von der Königlich-Schwedischen Akademie der Nobelpreis in Wirtschaftswissenschaften an die Forscher Daron Acemoğlu, Simon Johnson und James A. Robinson verliehen. Sie gehen explizit der Frage nach, welche Bedeutung und welchen Einfluss staatliche Institutionen auf den Wohlstand eines Landes haben.

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Nord-Stream, Kursk, deutsche Ukrainehilfen?

Dr. Zbigniew Wilkiewicz

Um den Krieg in der Ukraine, der mit unverminderter Härte und Brutalität im Donbass fortgeführt wird, ist es in den letzten Wochen etwas stiller geworden. Besonders in Deutschland schaut man gebannt auf die anstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen, bei denen die AfD gute Aussichten hat zur stärksten Kraft zu werden und die von Sarah Wagenknecht geführte Ein-Frau-Kaderpartei sich zur Königsmacherin mausern könnte, etwa in einer Koalition mit der CDU. Wagenknechts Position ist inzwischen so stark, dass sie für ein solches Bündnis schon jetzt Vorbedingungen nennt (Einstellung der Militärhilfe für die Ukraine, Aufnahme von Friedensgesprächen mit Putin), die mit landespolitischen Themen und Kompetenzen zwar herzlich wenig zu tun haben, sich aber besonders in Ostdeutschland als überaus populär erweisen.

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Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau zwischen Tommy-Hilfiger-Freizeitpark, Netflix True Crime Horror und TikTok-Pausenhof

Dr. Gerhard Schüsselbauer

„Am Ende kommen Touristen“ (Filmtitel, 2007)

Wie organisiert man den Besuch in Auschwitz-Birkenau, einem der wichtigsten Gedenkorte der deutschen, polnischen und europäischen Geschichte? Kazimierz Smoleń (1920-2012) war langjähriger Direktor des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau und sah die kommenden Touristenströme voraus. Für ihn als ehemaligen Häftling, der von Juli 1940 bis Januar 1945 im Konzentrationslager Auschwitz I inhaftiert war und der die anschließenden Todesmärsche Richtung Mauthausen in Österreich überlebte, war ein würdiges, pietätvolles Gedenken an die Opfer ein zentraler Baustein der Erinnerungskultur und der Aussöhnung mit Deutschland im Bewusstsein der historischen Geschehnisse.

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Der Europäische Gedanke

Wanja Hemprich

Die Finalität Europas

Die Frage nach der Finalität Europas ist eine Frage, die nicht nur eine Antwort kennt. Die Antworten auf diese Frage sind so individuell wie die europäischen Bürger*innen selbst. Bevor wir nach den finalen Grenzen fragen können, müssen wir verstehen, was es denn einzugrenzen gilt. Was ist Europa?

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