Populismus in Europa: Aufgeschnappt KW 8

[ms] In dieser Woche haben wir im GESW die Internationale Jugendwoche des Kreises Herford zu Gast. Jugendliche aus Deutschland, Frankreich, Italien und Polen beschäftigen sich mit aktuellen Herausforderungen für die Europäische Union. Wir sind gespannt auf die Gespräche, die sich in der Gruppe entspinnen werden – immerhin ist die europäische Erfahrung im Angesicht neuester politischer Entwicklungen in den Einzelstaaten von brisanter Aktualität. Gemeinsam ist den vier Ländern etwa die erstarkende Rolle rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien. Wir versammeln im aktuellen #aufgeschnappt Artikel über den französischen Front National, die italienische Fünf-Sterne-Bewegung und die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit.

Marine le Pen und der Front National (FN)

Obwohl einige radikale Vorstellungen daraus verschwunden sind, ist das Wahlprogramm der Präsidentschaftskandidatin Marine le Pen nicht eben leichte Kost. Ein Rückzug aus den europäischen Bündnissen und eine isolationistische Wirtschaftspolitik sind demnach für die Vorsitzende des rechtsextremen FN nicht verhandelbar. Vergleiche mit den Wahlkampfversprechen Donald Trumps ziehen sich unter dem Stichwort „Frankreich zuerst“ nach dem Auftakt zum Wahlkampf in Lyon durch die deutsche Presse. Die Süddeutsche Zeitung gibt hier einen Überblick über die Forderungen.

Beppe Grillo und MoVimento 5 Stelle (M5S)

Anders als andere rechtspopulistische Parteien in Europa fordert Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung nicht etwa den Austritt Italiens aus der Europäischen Union, sondern lediglich aus dem Euro. Auch andere Positionen der Partei erscheinen deutlich gemäßigter, als man es etwa von Vertretern der UK Independence Party oder des Front National gewohnt ist, mit denen das M5S im Europäischen Parlament in einer Fraktion sitzt. Über Europa als „Bankokratie“ spricht hier  in der Zeit der Abgeordnete Alessandro Di Battista mit Ulrich Ladurner.

Jarosław Kaczyński und Prawo i Sprawiedliwość (PiS)

In Polen verfügt die PiS, deren Name auf deutsch Recht und Gerechtigkeit bedeutet, seit 2015 über die absolute Mehrheit im Parlament. Die Regierung hat seitdem versucht, dem Verfassungsgericht zu trotzden, die freie Berichterstattung durch die Medien einzuschränken und die ausgesprochen strengen Abtreibungsgesetze noch zu verschärfen. Die nationalkonservative Ausrichtung der Partei zeigt sich auch in der Geschichtspolitik der Regierung, deren zugrunde liegendes Geschichtsbild sich unter anderem am Gegenstand des geplanten Museums des Zweiten Weltkriegs in Danzig entfaltet. Die Neue Zürcher Zeitung berichtet darüber hier.

Wir stellen jeden zweiten Montag in der Kategorie „Aufgeschnappt“ mehr oder weniger aktuelle Fundstücke aus dem Netz vor, die für die politische Bildung interessant sind. Hinweise auf Artikel, die in diese Reihe gehören, können uns über unseren Twitteraccount @gesw_vlotho gerne mitgeteilt werden.

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