Liebkosung oder Würgegriff – Ungarn weiterhin fest im Griff von Viktor Orbán?

von Dr. Gerhard Schüsselbauer

Die jüngsten Parlamentswahlen haben zwar keine Überraschung, aber für an demokratische und pluralistische Grundwerte Glaubende das schockierende Ergebnis gebracht, dass Ungarns ultrakonservative alte und neue Regierungspartei Fidesz und die rechtsradikale und offen antisemitische und europafeindliche Partei Jobbik die eindeutige Mehrheit in der „Landesversammlung“ (Országgyűlés) erobern konnten. Die Partei Fidesz war ursprünglich der Bund der jungen Demokraten, die einst liberal und antisozialistisch orientiert waren. Der Parteiname Jobbik ist sogar mehrdeutig, da er im Ungarischen sowohl die „Rechteren“ als auch die „Besseren“ meint. Diese Entwicklung ist auf eine ganze Reihe von Gründen und Faktoren zurückzuführen, zu denen das asymmetrisch ausgelegte Wahlrecht, das die Regierungspartei Fidesz überproportional begünstigt, maßgeblich beiträgt. Die Kernfrage für die Zukunft des ostmitteleuropäischen Landes lautet hingegen: Befreien sich die Andersdenkenden in Ungarn von der Umarmung bzw. Umklammerung ihres Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seiner Regierungsmannschaft (mit Betonung auf „Mannschaft“)?

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Medjugorje – Erkundung der modernen Wallfahrt

[mg] Im Rahmen des deutsch-bosnisch-rumänischen Jugendaustauschs „Devotional Humans“ besuchte die trinationale Jugendgruppe in der vergangenen Woche Bosnien und Herzegovina, um sich in dem Balkanstaat mit verschiedenen religiösen Bräuchen, Traditionen und Gepflogenheiten sowie deren gesellschaftlichen udn politischen Implikationen vertraut zu machen. Auf der Fahrt besuchte die Gruppe auch den katholischen Wallfahrtsort Medjugorje, der trotz ausbleibender Anerkennung durch den Vatikan Europas drittgrößte katholische Pilgerstätte ist. In Kleingruppen verfassten die Jugendlichen Texte über den Ort, aus denen wir hier Ausschnitte veröffentlichen.

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Von Bestattungen und Hochzeiten – Devotional Humans

von Lara Otten

Eine Woche in Vlotho mit jungen Erwachsenen aus Bosnien, Rumänien und Deutschland war der Plan. Dabei entstanden über spannenden Debatten und neuen Erfahrungen auch interkulturelle Freundschaften.

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Europa in neuem Licht

von Kilian Keller

Brüssel – „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“. Diese Redensart beherrschte lange das Bild, das sich viele von der EU machten. Schülerinnen und Schüler des diesjährigen Abiturjahrgangs des Cusanus-Gymnasiums wollten sich dazu ein eigenes Bild machen und reisten für vier Tage nach Brüssel, in die inoffizielle Hauptstadt der EU.

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„Devotional Humans“ – Deutsch-bosnisch-rumänische Jugendbegegnung

[mg] Die religiöse Vielfalt Europas ein ebenso großer Schatz wie seine kulturelle Diversität. Sie zu erkennen, zu verstehen und sie zu fördern trägt dazu bei, ein tolerantes Miteinander im Sinne der Menschenrechte in Europa zu stärken und die europäische Integration auf lokaler, regionaler und globaler Ebene weiter voranzutreiben. Derzeit entstehen im GESW Projekte im Bereich der interreligiösen Bildung, die in unserem Hause natürlich als Teil der politischen und vornehmlich der interkulturellen Bildung begriffen wird. Wir freuen uns, dass unser entsprechender Antrag bei Erasmus Plus für eine deutsch-bosnisch-rumänische Jugendbegegnung angenommen worden ist und wir hierfür Förderung erhalten werden.

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Kreatives zur Zukunft Europas

Das GESW hat jedes Jahr Jugendliche aus Flörsheim am Main zu einer Europawoche zu Gast. Teilnehmende setzen sich mit der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft Europas auseinander, finden in Rollenspielen mehr über die Funktionsweisen der Europäischen Union heraus und diskutieren über aktuelle politische Fragen. Zum Schnluss der Woche entwerfen die Jugendlichen in Kleingruppen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten Szenarien für die Zukunft Europas. Hier die Ergebnisse der Gruppe „Mensch, Umwelt, Technik“:

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Eindrücke aus Polen

von Dr. Zbigniew Wilkiewicz

Während einer sehr informativen 14-tägigen Studienreise nach Lodz, Lublin, Sandomierz, Zamosc, Kazimierz Dolny, Lemberg und Breslau, bei der ich Gelegenheit hatte, mich mit einigen guten Freunden unterschiedlicher politischer Lager intensiv auszutauschen, musste ich nicht wenig betroffen feststellen, dass die offizielle Berichterstattung über die skandalösen Vorkommnisse im polnischen Sejm, wo sich Jaroslaw Kaczynski wie ein Berseker aufführte, sehr zu wünschen übrig ließ.

Deutlich wurde überdies, dass zwischen Regierung und Opposition ein hasserfüllter Schlagabtausch herrscht, der durch einen äußerst brutalen, diffamierenden Sprachgebrauch systematisch verstärkt wird. So werden politische Gegner der PiS zu Feinden des Polentums und des Vaterlands hochstilisiert, und wer sich nicht Kaczynski und seinem totalen Machtanspruch unterordnet, ist ein „lewak“ (ein übler Linker) oder eben nur ein „Polskojezyczny“ (Polnischsprachiger), der auf der Gehaltsliste fremder Mächte steht – und damit kein „echter Pole“.

Im Osten Polens blieben die Proteste gegen den von der PiS vorbereiteten Gesetzesentwurf, der die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte aufheben sollte, und gegen den der Präsident ein zweifaches Veto einlegte, allerdings bescheiden. Die meisten Leute gingen hier ihren Alltagsgeschäften nach. Außer den zehntausenden Protestierenden in den Metropolen des Landes schaut das Gros der Polen dem Treiben der PiS-Politiker offenbar nur zu und bleibt passiv. Noch immer wird die Gefahr, die von dem Schritt für Schritt betriebenen Demokratieabbau ausgeht, unterschätzt. Die Folgen für die Innen- und Außenpolitik des Landes und für sein internationales Prestige sind fatal. Angesichts der jüngsten Geschichte des Landes und der politischen und wirtschaftlichen Zukunftsperspektive, die die Einbettung in die EU immer noch bietet, ist diese destruktive, die Gesellschaft spaltende Politik einer machtbesessenen Clique unverantwortlicher Politiker selbst für einen „polnischsprachigen“ Insider nur schwer nachzuvollziehen.

Gut, dass die westliche Presse Alarm schlägt und die EU reagiert. Und gut, dass es jene polnischen Patrioten und Demokraten sowie eine weiterhin unabhängige Presse gibt, die diesen Machenschaften entschieden entgegentreten. Sie verdienen unsere uneingeschränkte Unterstützung.

Dr. Zbigniew Wilkiewicz ist Vorstandsvorsitzender des GESW.

„Kanzler der Einheit“: Aufgeschnappt KW 28

[mg] Die Kontroverse um die Würdigung des Altkanzlers Helmut Kohl in einem Staatsakt – einem europäischen, der stattgefunden hat und auch einem deutschen, der nicht hat stattfinden dürfen – bestimmt die Medien noch, nachdem sein Tod bereits einige Wochen her ist. Dabei spiegeln sich durchaus auch die gespaltenen Meinungen zu Kohl wider, die seine Abgründe und seine Glanzleistungen gleichermaßen thematisieren. Im #aufgeschnappt beleuchten wir heute einige persönliche Erinnerungen. Immerhin hat Kohl in seiner Amtszeit und darüber hinaus fraglos Geschichte geschrieben. So werden nun individuelle Perspektiven auf seine Kanzlerschaft zu wichtigen Zeitzeugnissen.

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