Politische Bildung nach der #btw17

von Mariella Gronenthal

Im Nachgang der Bundestagswahl bestimmen die Medienlandschaft zwei Themen: die Frage nach der Regierungsbildung und der Einzug der AfD in den Bundestag. Für die politische Bildung sind beide Aspekte relevant.

So ist die Möglichkeit einer Jamaikakoalition im Bund politisches Neuland für Deutschland und zeigt die Lebendigkeit der Demokratie. Eine Auseinandersetzung mit Kategorien von „links“ und „rechts“ und mit dem Begriff der „Volkspartei“ scheint nötig und kann auch die politische Bildungsarbeit befruchten. Gerade in der Jugendarbeit stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage junge Menschen sich ein Bild von verschiedenen Parteien machen und womit sie sich identifizieren können, was also ihre Entscheidung als Erstwähler schließlich beeinflusst. Immerhin unterscheidet sich das Ergebnis der „Juniorwahl“ massiv von demjenigen der Bundestagswahl:

Quelle: http://www.juniorwahl.de/bundestagswahl-2017.html

Auch hier sind die ehemals großen Parteien nicht mehr kraft ihrer schieren Stimmgewalt als „Volksparteien“ zu begreifen. Die Verteilung, gerade im Hinblick auf Grüne und AfD, ist jedoch stark verschieden vom Ausgang der Wahl und hat wenig mit der Zusammensetzung des 19. Deutschen Bundestags zu tun.

In Bezug auf den Einzug der AfD ins Parlament sieht sich die politische Bildung ebenso in der Verantwortung – und das nicht erst seit dem Wahlsonntag. Nicht umsonst lautet das Jahresthema 2017 des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten „Demokratie in Gefahr“. Diese Losung bezieht sich explizit auf rechtspopulistische Entwicklungen in Europa. Nun sind diese Entwicklungen auch in der deutschen Legislative angekommen. Wichtig waren die politische Bildung und die Stärkung demokratischer Grundwerte aber schon vorher. Gerade auch die Frage politischer Neutralität wird für politische Bildner*innen nun komplexer. Stellung zu beziehung für das Grundgesetz, für Menschenrechte und für ein friedliches Zusammenleben in Europa muss dabei weiter die oberste Aufgabe bleiben.

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