[ms] Mark Rutte hat die Parlamentswahlen in den Niederlanden als Viertelfinale in diesem europäischen Wahljahr bezeichnet. Wenn die Wahlen in Frankreich und Deutschland damit auch als Halbfinale und Endspiel eingestuft werden, so ist dies kein Urteil über Relevanz oder Dramatik der jeweiligen Abstimmung. Und während die Erleichterung in Europa groß ist, der Nexit zunächst abgewendet scheint und der Ausgang der Wahl gemeinhin als ein gutes Zeichen für einen pro-europäischen Kurs auch über die niederländischen Landesgrenzen hinaus interpretiert wird, bleibt es doch eine Tatsache, das die PVV von Geert Wilders zweitstärkste Kraft geworden ist. Um die Folgen für die Politik in Europa – ob in Brüssel oder in den Hauptstädten des Kontinents – dreht sich unser heutiges #aufgeschnappt.
GESW
Für eine demokratische Streitkultur
von Manfred Sellmayer
„Zeichen gegen Rassismus setzen“, „8000 zeigen, wie bunt Münster ist“, „Gesicht gezeigt“, „Beten für Toleranz“ – so lauteten die Titel der Artikel in den Westfälischen Nachrichten, in denen zur Teilnahme an der Protestdemonstration gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster aufgerufen bzw. in denen der Erfolg dieser Aktion gefeiert wurde. Gemeinsam war allen Berichten, dass ausschließlich Protestbefürworter zu Wort kamen, die eine Vielzahl von Negativattributen zur AfD anführten, wobei sich die Skala von „demokratiefeindlich“, „rechtspopulistisch und „rechtsextrem“ über „antieuropäisch“, „nationalistisch“ und „fremdenfeindlich“ bis hin zu „rassistisch“ und „sexistisch“ erstreckte. Mehrfach wurden Verbindungen zu „Nazis“ gezogen: „AfD wählen hat so was von 1933“ – so ein Plakat von vielen. Wer in der Berichterstattung auch eine Stellungnahme der AfD lesen wollte, wurde enttäuscht.
Die schlechteste aller Regierungsformen: Aufgeschnappt KW 10
[ms] Als schlechteste aller Regierungsformen bezeichnete Winston Churchill die Demokratie – abgesehen von allen anderen. In den Debatten um den aktuellen Wandel im Machtgefüge der deutschen Parteienlandschaft wird mit Vorliebe der hehre Begriff der Demokratie als Schlagwort benutzt, und zwar von allen Seiten: So bezeichnen Politiker der CDU hier und der SPD hier die AfD als „demokratiefeindlich“, die AfD kontert hier damit, Akteuren anderer Parteien ein „seltsames Demokratieverständnis“ zu unterstellen. Darin zeigt sich nur, dass über den eigentlichen Gegenstand zu wenig gesprochen wird, denn ganz offenbar handelt es sich um unterschiedliche Vorstellungen davon, was Demokratie überhaupt ist und sein soll. Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) formulierte denn auch im Rahmen seiner letzten Jahrestagung bereits das Problem der „Krise der repräsentativen Demokratie“. Unser #aufgeschnappt dreht sich deswegen diese Woche um Beiträge zu Begriff und Herausforderung der Demokratie.
Ehrenvorsitz für Dr. Theo Mechtenberg
Auf der Vorstandssitzung am Rosenmontag, dem 27.2.2017 ist Dr. Theo Mechtenberg, dem langjährigen Mitarbeiter und Vorstandsvorsitzenen des GESW, der Ehrenvorsitz des Trägervereins angetragen worden. An diesem freudigen Ereignis lassen wir unsere Leserschaft teilhaben, indem wir die Laudatio auf unserem Blog teilen, die der Vorsitzende Dr. Zbigniew Wilkiewicz auf Dr. Mechtenberg gehalten hat.
Besuch auf der Wewelsburg
von Mariella Scheer
Vlotho ist unbestritten das Highlight Ostwestfalens. Einer internationalen Gruppe mit über 30 Teilnehmer*innen ist jedoch natürlich auch ein Blick über die Grenzen der Kleinstadt hinaus nicht zu verwehren. Mit der Europäischen Jugendwoche des Kreises Herford, bei der wir neben Jugendlichen aus dem Kreis auch Gäste aus dem französichen Voiron, dem italienischen Bassano del Grappa und dem polnischen Gorzów Wielkopolski zu Gast haben, sind wir deswegen gestern zur Wewelsburg gefahren, um uns die dortige Gedenkstätte anzuschauen.
Populismus in Europa: Aufgeschnappt KW 8
[ms] In dieser Woche haben wir im GESW die Internationale Jugendwoche des Kreises Herford zu Gast. Jugendliche aus Deutschland, Frankreich, Italien und Polen beschäftigen sich mit aktuellen Herausforderungen für die Europäische Union. Wir sind gespannt auf die Gespräche, die sich in der Gruppe entspinnen werden – immerhin ist die europäische Erfahrung im Angesicht neuester politischer Entwicklungen in den Einzelstaaten von brisanter Aktualität. Gemeinsam ist den vier Ländern etwa die erstarkende Rolle rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien. Wir versammeln im aktuellen #aufgeschnappt Artikel über den französischen Front National, die italienische Fünf-Sterne-Bewegung und die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit.
Bei Verstand bleiben
von Mariella Scheer
Neulich habe ich das Sammelsurium der Lesezeichen in meinem Internet-Browser geordnet und versucht, eine in Ansätzen systematische Ordnerstruktur anzulegen, in der ich nun (be-)merkenswerte Artikel aus dem Netz ablegen kann. Diese Ordner heißen zum Beispiel „Trump“, „Fake News“ und „Neue Rechte“. Ich bekomme eigentlich schon schlechte Laune, wenn ich die jeweiligen Schlagzeilen überfliege. Täglich landen Fundstücke in diesen Ordnern. Die meisten habe ich dann bereits gelesen. Manchmal verschiebe ich einen Artikel aber auch direkt in den Ordner, wenn ich nicht die Kraft habe, mich noch weiter, noch tiefgreifender, noch eingehender mit einem tagesaktuellen Thema zu beschäftigen, das mich frustiert. Aber ich tue das nur, um die Lektüre am nächsten Tag nachzuholen, damit ich gut informiert bleibe.
Schulische, historische und satirische Bildung: Aufgeschnappt KW 6
[ms] Das GESW beginnt, sich in der virtuellen Welt zuhause zu fühlen. Wir stellen deshalb zukünftig in der Kategorie #aufgeschnappt an jedem zweiten Montag Fundstücke aus dem Netz vor, die für politische Bilder*innen interessant sein dürften – von Diskussionsbeiträgen zur politischen Bildung selbst bis zu inspirierenden Artikeln und viralen Videos soll alles dabei sein. Die erste Ausgabe ist hierfür ein schönes Beispiel. Im Geiste unseres dritten Fundstücks: It’s great. It’s terrific. It is absolutely fantastic.